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Allgemeine Geschäftsbedingungen



1 Allgemeine Bedingungen

1. Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Bestandteil der vertraglichen Beziehung zwischen der SACORA-Computersysteme GmbH (im Folgenden "Sacora GmbH" genannt) und dem Kunden über die Lieferung der vom Kunden auf den Internetseiten www.camubox.de, www.camubox.eu oder www.camubox.com ausgewählten Waren. Abweichende Bedingungen des Kunden erkennt die Sacora GmbH nicht an, es sei denn, die Sacora GmbH hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.

2. Die Angebote der Sacora GmbH sind freibleibend und unverbindlich. Sie gelten nur für den deutschen Markt. Bestellungen von Kunden der Sacora GmbH sind verbindliche Angebote. Die Sacora GmbH kann das Angebot des Kunden nach Wahl durch unmittelbare Zusendung der Ware oder durch Auftragsbestätigung innerhalb einer Frist von acht Tagen annehmen. Die Sacora GmbH weist darauf hin, dass die Liefermöglichkeit vorbehalten ist und bleibt. Die Bestellung des Kunden wird zu den Bedingungen der Internetseiten www.camubox.de, www.camubox.eu und www.camubox.com angenommen. Angaben zum Liefer- und Leistungsgegenstand stellen eine Produktbeschreibung dar.

3. Die Rechte des Kunden aus dem Vertrag sind nur mit vorheriger Zustimmung der Sacora GmbH übertragbar.


2 Widerrufsrecht

Nur als Verbraucher im Sinne von 13 BGB können Sie Ihre Vertragserklärung innerhalb einer Frist von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit 3 BGB-InfoV. Sollte die Ware in einer Internet-Auktion ersteigert worden sein, beträgt die Frist einen Monat. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an: SACORA-Computersysteme GmbH, vertreten durch den Geschäftsführer Sven Raiser, Vogtshaldenstraße 48, 72074 Tübingen, eMail: infocamubox.de, Fax: 07071/9990985


3 Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten.

Paketversandfähige Sachen sind versichert zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.


4 Lieferzeiten und Lieferfristen

1. Die Vereinbarung eines verbindlichen Liefertermins zwischen der Sacora GmbH und dem Kunden kann mündlich erfolgen und wird von der Sacora GmbH schriftlich oder per E-Mail bestätigt.

2. Die Lieferfrist ist eingehalten, wenn bis zu ihrem Ablauf der Liefergegenstand das Werk verlassen hat oder bei Abholung durch den Kunden die Lieferung versandbereit ist und dies dem Kunden mitgeteilt wird.

3. Die Lieferfrist verlängert sich angemessen in Fällen höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die der Sacora GmbH die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen. Hierzu gehören insbesondere Maßnahmen im Rahmen von rechtmäßigen Arbeitskämpfen sowie Streik und Aussperrung im eigenen Betrieb, Arbeitskampfmaßnahmen in Drittbetrieben, sofern die Sacora GmbH kein Abwendungsverschulden trifft. Des Weiteren bei unvorhergesehenen Ereignissen wie Krieg, Blockade, Mobilmachung. Bei Vorliegen dieser Voraussetzungen ist die Sacora GmbH berechtigt vom Vertrag zurückzutreten. In diesen Fällen wird der Kunde unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit der Waren informiert. Es gelten die unter 3 genannten Widerrufsfolgen. Gleichzeitig kann der Kunde nach Erhalt der Mitteilung über die Nichtverfügbarkeit der Ware vom Vertrag zurücktreten.


5 Zahlungsbedingungen, Verzug

1. Die Lieferung der bestellten Ware erfolgt gegen Vorauskasse oder per Nachnahme.

2. Bei Lieferung gegen Vorauskasse hat der Kunde die Zahlung innerhalb einer Frist von zwei Wochen nach Eingang der Auftragsbestätigung zu leisten. Der Kunde muss den Betrag per Banküberweisung direkt auf das in der Auftragsbestätigung angegebene Girokonto der Sacora GmbH überwiesen werden. Bei nicht fristgerechter Zahlung ist das Vertragsangebot des Kunden hinfällig.

3. Eine Lieferung per Nachnahme ist nur möglich, wenn die Lieferadresse und die Rechnungsadresse innerhalb der Bundesrepublik Deutschland liegen und übereinstimmen.


6 Eigentumsvorbehalt

1. Die Sacora GmbH behält sich das Eigentum an der von ihr gelieferten Ware bis zur Erfüllung sämtlicher, ihr aus der Geschäftsverbindung gegen den Kunden zustehenden Ansprüche, gleichgültig aus welchem Rechtsgrunde, vor.

2. Im Falle der Verarbeitung und/oder Verbindung der Vorbehaltsware mit Sachen, die nicht im Eigentum der Sacora GmbH stehen, erwirbt die Sacora GmbH einen Miteigentumsanteil an der neuen Sache im Verhältnis der verarbeiteten Vorbehaltsware zu dem Artikel zur Zeit der Bearbeitung.

3. Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere Zahlungsverzug, ist die Sacora GmbH berechtigt, die Vorbehaltsware zurückzunehmen oder ggf. die Abtretung der Herausgabeansprüche des Kunden gegen Dritte zu verlangen.

4. Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware oder die abgetretenen Forderungen wird der Kunde auf das Eigentum der Sacora GmbH hinweisen und diese sofort unter übergabe der für die Intervention notwendigen Unterlagen benachrichtigen. Die Kosten der Intervention trägt der Kunde.


7 Gewährleistung und Schadenersatz

Liegt ein Mangel der gelieferten Ware vor, können Sie nach 439 BGB Nacherfüllung (Mangelbeseitigung oder Ersatzlieferung) verlangen, nach 440,323,326 Abs. 5 BGB vom Vertrag zurücktreten oder nach 441 BGB den Kaufpreis mindern, sofern die Voraussetzungen dieser Vorschriften erfüllt sind. Es gilt eine Verjährungsfrist von zwei Jahren, gerechnet ab dem Zeitpunkt der Lieferung.

Eine Haftung des Anbieters auf Schadensersatz - gleich aus welchem Rechtsgrund - besteht nur, soweit der Schadenseintritt auf Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder der Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht (d.h. einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf) beruht. Im letzteren Fall ist die Ersatzpflicht auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt. Diese Haftungsbeschränkungen gelten insbesondere auch für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind (Mangelfolgeschäden), für Schäden wegen entgangenen Gewinns und sonstige Vermögensschäden. Sie gelten außerdem auch für die persönliche Haftung von Mitarbeitern des Anbieters. Die genannten Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Personenschäden, bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz sowie bei Ansprüchen wegen Verschuldens bei Vertragsschluss.

Ist eine Nacherfüllung durch Ersatzlieferung erfolgt, sind Sie verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware innerhalb von 30 Tagen auf unsere Kosten an uns zurückzusenden


8 Haftung

1. Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haftet die Sacora GmbH lediglich, soweit diese auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch die Sacora GmbH AG oder Erfüllungsgehilfen der Sacora GmbH beruhen. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen. Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

2. Wird eine wesentliche Vertragspflicht fahrlässig verletzt, so ist die Haftung der Sacora GmbH auf den voraussehbaren Schaden begrenzt.

3. Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Die Sacora GmbH haftet daher weder für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit des Online-Handelssystems noch für technische und elektronische Fehler während einer Verkaufsveranstaltung, auf die die Sacora GmbH keinen Einfluss hat, insbesondere nicht für die verzögerte Bearbeitung oder Annahme von Angeboten.


9 Schlussbestimmungen

1. Die Sacora GmbH behandelt die im Rahmen der Geschäftsverbindungen erhaltenen personenbezogenen Daten i.S.d. Bundesdatenschutzgesetzes und beachtet die Vorgaben des Teledienstedatenschutzgesetzes.

2. Stuttgart ist ausschließlicher Gerichtsstand, soweit der Kunde Vollkaufmann ist, der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, der Kunde nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt ins Ausland verlegt hat oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt ist.

3. Die Sacora GmbH übernimmt keine Gewährleistung für die gewöhnliche Abnutzung der Ware sowie Mängel, die durch unsachgemäße Handhabung entstanden sind.

4. Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss der Vorschriften des UN-Kaufrechts.


10 Teilunwirksamkeit

Bei Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen bleibt die Geltung der übrigen Bestimmungen unberührt.

Stand: 1. April 2008

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